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Infragestellen

infragestellen_72

Grund- oder Menschenrechte (für andere Menschen)
infrage zu stellen bedeutet,
Grund- / Menschenrechte (auch) für sich selbst
zur Disposition zu stellen.

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Siehe auch Was heißt eigentlich: Grundgesetz ?

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Was heißt eigentlich: Grundgesetz ?

Carlo-Schmid_Was-heisst-eigentlich-Grundgesetz

Plädoyer für ein Grundgesetz,
aus dem eine Verfassung wurde

Wider den chauvinistischen Nationalismus, den Hass und die Diktatur

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Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid
im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948

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  • Geltungsbereich des Grundgesetzes:

[…] Aber welcher Name auch immer gegeben werden mag und ob ein Name gegeben wird oder nicht: in dem Gebiet, für das das Grundgesetz gilt, wird nicht eine separate westdeutsche Gebietshoheit ausgeübt, sondern gesamtdeutsche Hoheitsgewalt in Westdeutschland.

  • Grundrechtsgarantien:

[…] Der Staat soll nicht alles tun können, was ihm gerade bequem ist, wenn er nur einen willfährigen Gesetzgeber findet, sondern der Mensch soll Rechte haben, über die auch der Staat nicht soll verfügen können.

  • Europäische Einigung und Bündnisse:

[…] Weiter sollte man eine Bestimmung vorsehen, die es erlaubt, im Wege der Gesetzgebung Hoheitsbefugnisse auf internationale Organisationen zu übertragen. Ich glaube, daß dieses Grundgesetz durch eine solche Bestimmung lebendig zum Ausdruck bringen würde, daß das deutsche Volk zum mindesten entschlossen ist, aus der nationalstaatlichen Phase seiner Geschichte in die übernationalstaatliche Phase einzutreten.

Aus diesem Geist konnte später die Entspannungspolitik des Vordenkers Egon Bahr – des weisen Marabus – erwachsen, in deren Folge die Diktaturen des “Ostblocks” in weitgehend friedlichen und unblutigen Revolutionen überwunden wurden.

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Carlo-Schmid_Was-heisst-eigentlich-GrundgesetzWas heißt eigentlich: Grundgesetz ?
Vollständiger Text
PDF, 40 Seiten A5
große, gut lesbare Schrift

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LIES_9doIhXVR

Lies !
im Namen deines Landes, welches dir Schutz und Freiheit gewährt.

« Die Würde des Menschen ist unantastbar. »

Den Rechtsstaat unterscheidet von der Diktatur u.a.,
dass es darin

  • Rechtssicherheit
  • Grundrechte
  • Minderheitenrechte

gibt.

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Man-rechtfertigt-das-Böse-nicht

Man rechtfertigt das Böse nicht durch den Hinweis auf ein noch Böseres.

«On n’excuse pas le mal par le pire.»
Französisches Sprichwort

Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948

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Demokratie_Zweckmäßigkeitsentscheidung

Ich für meinen Teil bin der Meinung, daß es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, daß sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft.

Ja, ich möchte weiter gehen. Ich möchte sagen:

Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeitsentscheidung, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben.
Wenn man aber diesen Mut hat, dann muß man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen.

Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948

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Der Rechtsstaat

Der_Rechtsstaat

Der freiheitliche, demokratische Rechtsstaat
wird nicht über den Zynismus von Leuten definiert,
die anderen die Würde des Menschen,
die allgemeinen Menschenrechte oder
die Grundrechte in Abrede stellen wollen,
und auch nicht über den Sadismus von Leuten,
die sich am Leid
anderer Menschen ergötzen.

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Zeitschleife

Zeitschleife

Er steckt in einer Zeitschleife fest, losgelöst von der Realität.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/asien/nach-tod-mullah-omars-machtkampf-unter-den-taliban-13731225.html

Wie sich die Bilder ähneln …

Siehe auch Die Wiederkäuer
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